Schaffhausen bleibt Stadt mit Zukunft

Am kommenden Wochenende stellen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern der Stadt Schaffhausen die Weichen für die Steuerpolitik der kommenden Jahre. Die JUSO Schaffhausen ist davon überzeugt, dass die desaströse, von rechtsbürgerlicher Seite geforderte Tiefsteuerstrategie kein gangbarer Weg sein kann. Dieses «race-to-the-bottom» in Steuerfragen führt in erster Linie zu einer Entlastung einiger wenigen Gutverdienenden. Die breite Mehrheit der Bevölkerung profitiert im Gegensatz dazu nur geringfügig.

Das als Folge von Steuerdumping nun Scharen von Neuzuzüger über den Rhein ihren Weg nach Schaffhausen finden ist blauäugig. Wahrscheinlicher ist aber, dass die Stadt sich die anstehenden Investitionen in Millionenhöhe nicht mehr leisten kann. Dies muss sie aber, will Schaffhausen auch zukünftig einen zuverlässigen und qualitativ hochwertigen öffentlichen Dienst anbieten. Es ist zu befürchten, dass die bürgerliche Tiefsteuerstrategie diese Dienstleistungen entweder mittels neuer Schulden finanziert oder aber Leistungskürzungen notwendig sein werden. Gerade ein attraktives Angebot im Service public, zusammen mit einer hervorragenden Infrastruktur sind aber im Standortwettbewerb um einiges wichtiger als der Faktor Steuern und müssen dringendst erhalten bleiben.

Die JUSO Schaffhausen hat sich deshalb dazu entschlossen, der Bevölkerung direkt aufzuzeigen, welche alltäglichen Dienstleistungen zukünftig vom bürgerlichen Sparhammer getroffen werden könnten. Dazu haben wir an verschiedenen öffentlichen Orten «Warnhinweise» angebracht. Diese warnen davor welche möglichen Konsequenzen bei einem Steuerfuss von 93% drohen. So warnen wir an neuralgischen Punkten vor Abbau von Kulturleistungen im TapTab, Kammgarn, Stadttheater oder dem Museum Allerheiligen. Aber auch vor mögliche Verzögerung der Sanierung des Stadthausgevierts oder der Heizung im städtischen Altersheim Schaffhausen sowie der KSS.

Um diese und weitere Leistungen der Allgemeinheit erhalten zu können, empfehlen wir ein Ja zum Steuerfuss von 96%, damit unsere Stadt Zukunft hat.

Kommentare sind geschlossen.